Gesundheit geht ganz anders - Alternativen und Hintergründe

Die Persönliche Identifikationsnummer (elfstellige PIN)

In der Tagesschau der ARD wurde am 05.08.2002 darüber berichtet, daß man in Japan trotz heftiger Prostete der Bürger, Politiker, Bürgerrechtler und Rechtsexperten die Regierung ein zentrales System zur Erfassung persönlicher Daten eingeführt hat. Auch durch eine Verfassungsklage lässt sich die japanische Regierung von ihrem Vorhaben keineswegs abbringen. Aus der elfstelligen Nummer lassen sich persönliche Daten, wie Name, Adresse, Alter und Geschlecht elektronisch ablesen. "Dieses System behandelt Individuen wie Dinge, nicht wie Menschen. Die Nazis wiesen den Juden genau die gleiche Art Nummern zu" so Hirohisa Kitano, emigrierter Rechtsprofessor der Nihon Universität. Der Sozialkritiker Makoto Sataka: "Mit dieser Datenerfassung gerät die japanische Bevölkerung in einen Gefängnisstaat". Bisher seien Gefängnisse der einzige Ort gewesen, wo die Behörden Menschen mit Codenummern kontrollieren konnten. Die Einspeisung der Daten in eine zentrale Datei solle die Arbeit der Behörden vereinfachen – so verteidigt die Regierung das Codierungssystem. Überall auf der Welt das gleiche Bild. Regierung drücken gegen den erklärten Willen ihrer Bürger den Orwell'schen Überwachungsstaat durch, arbeiten gegen nationale Interessen an der Globalisierung und beteiligen sich gegen den Willen der Bürger und gegen die Verfassung (oder das Grundgesetz) an Kriegen gegen Staaten, die noch nicht dazu bereit sind, sich dem System unterzuordnen. Nur einen Tag später erschien eine Meldung in "BILD", wonach von allen Bundesbürgern Fingerabrücke genommen und zentral gespeichert werden sollen. Nicht alle arbeiten gleichzeitig an der selben Sache und dennoch läuft alles auf das selbe hinaus.

In Deutschland führte man nun diese elfstellige Nummer, gegen die man in Japan im Jahre 2002 heftig protestierte, im Jahre 2008 als sogenannte "lebenslange Steuernummer" ein. Ein cleverer Trick, denn auch eine Steuernummer, die sogar von einem ominösen "Bundeszentralamt für Steuern" Persönliche Identifikationsnummer genannt wird, kann den Zweck der Überwachung erfüllen. Und wer kann schon etwas einwenden gegen eine Umgestaltung der bisherigen Steuernummer in eine neue Form der Steuernummer. In dem Schreiben, mit dem man seine PIN mitgeteilt bekommt, heisst es auch "Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß die Identifikationsnummer auch Kindern zugeteilt wird. Dies ist erforderlich, weil schon ab Geburt eine Steuerpflicht begründet sein kann." 

Sollten Sie umziehen, übermittelt die Meldebehörde Ihre neue Adresse an das Bundeszentralamt für Steuern*. Somit wird eine Meldebehörde, wie wir sie früher kannten, überflüssig.

*Bundeszentralamt für Steuern, An der Küppe 1, 53225 Bonn

Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) ist eine zum 1. Januar 2006 neu gegründete Bundesoberbehörde, die direkt dem Bundesfinanzministerium unterstellt ist. Die Behörde ist aus dem Bundesamt für Finanzen hervorgegangen und übt die fachliche Aufsicht über verschiedene nachgelagerte Behörden aus und verwaltet einen Teil der Bundessteuern. Insgesamt sind beim BZSt rund 900 Mitarbeiter beschäftigt.

Seit Juli 2007 vergibt das BZSt jedem Deutschen eine eindeutige Steuer-Identifikationsnummer, welche die bisherigen dezentralen Steuernummern ersetzt.

Abteilungen und Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern:

Abteilung Q (Querschnittsaufgaben)
Abteilung Steuern I (internationaler Bereich) mit folgenden Aufgaben: Amtshilfe für in- und ausländische Behörden
Vermittlung von Zustellung und Vollstreckung ausländischer Steuerbescheide
Durchführung von Verständigungsverfahren und Absprachen über Verrechnungspreise
Informationsbeschaffung (internationale Vergleiche, Auskünfte und Stellungnahmen zu Steuerregelungen im Ausland) für Gesetzgebungsvorhaben und andere Aufgaben des BMF
Durchführung der Verfahren zur Erstattung von Umsatzsteuern
Kontrolle im Bereich Umsatzbesteuerung und Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs Vergabe und Bestätigung von Umsatzsteuer-Identifikationsnummern für den innergemeinschaftlichen Handel
Erfassung von zusammenfassenden Meldungen und Weiterleitung an die übrigen europäischen Mitgliedstaaten

Abteilung Steuern II (nationaler Bereich)
Fachaufsichtsreferat über die Durchführung des Familienleistungsausgleichs
Fachaufsichtsreferat über die Durchführung der Altersvorsorgezulage
Durchführung der Verfahren zur Erstattung, Vergütung und Freistellung von Kapitalertragsteuer
Durchführung des Kontenabrufverfahrens
Durchführung der Besteuerungsverfahrens ausländischer Künstler und Sportler
Aufbereitung und -weitervermittlung der Daten betreffend Freistellungsaufträge
Aufbereitung und -weitervermittlung der Daten betreffend Rentenbezugsmitteilungen
Abteilung Bundesbetriebsprüfung I (Produktionsbranchen)
Abteilung Bundesbetriebsprüfung II (Dienstleistungsbranchen)
Für die Abteilungen Bundesbetriebsprüfung I und II arbeiten im gesamten Bundesgebiet rund 200 Bundesbetriebsprüfer, die bei der Prüfung der ca. 15.000 Groß- und Konzernbetriebe eingesetzt werden.
Zur Steigerung der Effizienz und Effektivität in der Steuerverwaltung werden derzeit die Arbeitsbereiche Gesetzesfolgenabschätzung, Risikomanagement und Berichtswesen aufgebaut. (Quelle: Wikipedia)